Politischer Schlagabtausch der Spitzenkandidaten im Berliner Kino Zoo Palast

Auf Einladung der Berliner Morgenpost diskutierten die Spitzenkandidaten  der Berliner Parteien, die gute Chancen haben, in das nächste Abgeordnetenhaus gewählt zu werden,  miteinander. Das waren Michael Müller (SPD), Frank Henkel (CDU), Ramona Pop (Bündnis 90/ Die Grünen), Dr. Klaus Lederer (Die Linke). Georg Pazderski (AfD) und Sebastian Czaja (FDP). Der Journalist Dr. Hajo Schumacher moderierte die Diskussion  sehr gekonnt. In der Diskussion ging es um die Themen Innere Sicherheit, Integration, Wohnungen, Flughäfen und Bildung. Hinsichtlich der Wahlkampagne der FDP, dass Tegel offen bleiben müsse, wurde der Spitzenkandidat der FDP von den beiden Vertretern der Regierungkoalition Henkel und Müller mit Verweis auf das Planfeststellungs-verfahren in die Realität zurückgeholt: Tegel wird als Flughafen geschlossen.

Alle Parteien waren sich einig, dass man in Innere Sicherheit, Wohnungen und Bildung investieren müsse. Nur woher das Geld kommen soll, darüber macht sich anscheinend niemand Gedanken: Die Wirtschaftspolitik war nämlich kein Thema. Eine Frage dazu kam aus dem Publikum. Auf diese Frage ging dann nur Frank Henkel (CDU) ein und verwies auf eine gute wirtschaftliche Entwicklung Berlins in den letzen Jahren.  Insgesamt war es ein kurzweiliger Abend. Die großen Erkenntnisse blieben jedoch aus.

Hochgiftige Luft in Flugzeugen! Atmen kann zur tödlichen Gefahr werden

Wer fliegt, begibt sich in die Gefahr des Todes. Dieser Aussage werden zumindest Menschen mit Flugangst sofort zustimmen. Allerdings denken die meisten bei Todesfällen in Zusammenhang mit Flugzeugen an Katastrophen im Sinne von Bruchlandungen, Abstürzen und Explosionen.

Die weitaus höhere Gefahr ist aber, dass man im Flugzeug schlichtweg vergiftet wird. Das ist kaum bekannt.

Gemeint ist das aerotoxische Syndrom. Unter diesem Begriff versteht man mögliche Gesundheitsschädigungen bis hin zum Tod durch Verunreingung der Atemluft in der Kabine von Passagierflugzeugen.

Die Verunreinigung der Atemluft in Flugzeugen entsteht dadurch, dass die Luft für die Kabine mittels einer Zapfanlage aus dem Verdichter des Triebwerkes bezogen wird. Aus dem Inneren des Triebwerkes tritt Öl durch die Dichtungen und gelangt so in den Luftstrom des Triebwerkes, wo es sich erhitzt (Pyrolyse). Die pyrolisierten Ölpartikel geraten dann als Dämpfe über die Zapfanlage in die Kabinenluft. Die Dämpfe sind nervenschädigend. Sie enthalten Stoffe wie Phenyl-Naphthylamine und Organophosphate wie Trikresyl-Phosphat. Jeder Stoff für sich alleine ist schon gefährlich, als Cocktail ergeben die Stoffe eine lebensgefährliche Mischung.

Der bekannteste Todesfall in diesem Zusammenhang ist der Tod des britischen Piloten Westgate im Jahr 2012. Im Rahmen einer Untersuchung eines Verfahrens zur Ermittlung der Todesumstände nach britischem Recht wurde festgestellt, dass sich auf Grund der vergifteten Atemluft in Flugzeugen bei Westgate Nachweise für lymphozitäre Mikrokarditis (Schädigung des Herzmuskels) zeigten. Der Leiter der Untersuchung Coroner Stanhope Payne forderte darauf im Jahr 2015 British Airways und  die britische Luftfahrtbehörde auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen. Dies wurde jedoch abgelehnt.

Auch bei weiteren unnatürlich verstorbenen Besatzungsmitgliedern zeigte sich eine Schädigung des Herzmuskels. Die vergiftet Atemluft führt natürlich nicht sofort zum Tode, sondern löst zunächst Symptome wie Atemnot, Kopfschmerzen, Muskelschwäche und Taubheitsgefühl aus.

Den Fluggesellschaften ist das Krankheitsbild bereits seit den fünfziger Jahren bekannt. Unternommen wurde dagegen bisher nichts. Dabei besteht die Möglichkeit Filter einzubauen. Die Flugzeuggesellschaften haben nicht einmal entsprechende Warnsysteme installiert.

Seit 2006 gibt es nun die Global Cabin Air Quality Executive (GCAQE ). Ihre einzige Aufgabe ist, für saubere Luft in der Kabine zu sorgen.  Das will sie mit der Einführung eines Bluttestes erreichen. Der Test soll die giftigen Dämpfe im Blut nachweisen und so den Betroffenen Beweise in die Hand geben. Damit soll der Druck auf Airlines und Flugzeughersteller erhöht werden, endlich Maßnahmen zu ergreifen.

Die Durchschlagskraft der GCAQE scheint aber sehr begrenzt zu sein, da sie seit 10 Jahren auf der Stelle tritt.

Es wäre naheliegend, dass sich die Politik der Sache annimmt. Allein mit der parlamentarischen Anfrage des Bündnis90/die Grünen hinsichtlich der Vorfälle mit vergifteter Kabinenluft ist es nicht getan. Es ist in unser aller Interesse, auf die Lösung des Problems zu drängen. Solange dies nicht geschieht, werden wir wohl weiter die folgenden Nachrichten lesen: Gift in der Kabinen-Luft, Germanwings-Airbus entgeht knapp einer Katastrophe (beide Piloten waren nahezu bewusstlos) http://www.bild.de/news/inland/notlandung/airbus-entgeht-katastrophe-26445074.bild.html; Dämpfe im Cockpit: Notlandung von Germanwings A319 https://www.austrianwings.info/2013/05/daempfe-im-cockpit-notlandung-von-germanwings-a319/; War es ein Cocktail? Zapfluft kann Piloten ausschaltenhttp://www.n-tv.de/panorama/Zapfluft-kann-Piloten-ausschalten-article14781446.html

 

CDU richtet Fokus auf Reemtsma-Fabrik in Schmargendorf

 

Carsten Engelmann (CDU) links im Bild

Stellvertretender Bürgermeister und Sozialstadtrat Engelmann (links im Bild) im Gespräch mit Wahlkreiskandidat Krieger (rechts im Bild)

Die Zigarettenfabrik Reemtsma in Berlin-Schmargendorf wurde im Jahre 2012 endgültig geschlossen.  Seitdem liegt das Grundstück brach. Ein Investor kaufte das Grundstück, aber es herrscht weiter Ungewissheit, was aus dem ehemaligen Fabrikgelände werden soll.

Um das Gelände wieder in die Diskussion zu bringen, lud der Wahlkreiskandidat für das Abgeordnetenhaus Lukas Krieger (CDU) just auf diesem Gelände zu einem gut besuchten Sommerfest ein.

Auch der amtierenden stellverterenden Bürgermeister und Spitzenkandidat der CDU in Charlottenburg-Wilmersdorf Carsten Engelmann machte deutlich, dass hier noch eine politische Frage offen ist, die unbedingt geklärt werden muss.

BERLIN CELEBRATES IFA – Innensenator Henkel (CDU) begrüßt die Besucher

Frank Henkel IFA I

 

Zum dritten Mal findet die Trendshow „BERLIN CELEBRATES IFA“ http://celebrate-ifa.de/ am Berliner Breitscheidtplatz an der Gedächtniskirche statt. Innensenator Henkel ließ sich die Begrüßung der Gäste zur Eröffnung nicht nehmen.

Frank Henkel IFA II

 

Nationale und internationale Aussteller wie die Deutsche Telekom, Samsung und e-motion e-Bike Welt Berlin präsentieren sechs Tage lang technische Innovationen und Produktneuheiten.

Frank Henkel war sichtlich fasziniert von den Ideen der Aussteller und wollte am liebsten gleich alles ausprobieren.

Auch Sozialstadtrat Carsten Engelmann (rechts im Bild mit seinen orangefarbenden Anhängern ) und Abgeordnetenhauskandidat Andreas Oldemeyer diskutierten beeindruckt über die Neuheiten.

EngelmannOldemeyer I

Politische Sensation: Stellvertretender Botschafter Nordkoreas nach Südkorea geflohen!

Beitrag von Gastautor Dr. jur. Friedrich-Wilhelm Schlomann:

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Dr. jur. Friedrich-Wilhelm Schlomann

Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann  hat 1948/49 Jura in in Rostock und Leipzig studiert, danach illegaler Widerstand gegen die DDR-Diktatur. 1950 Flucht. 1954 Erstes juristisches Staatsexamen in Freiburg i.Br. 1956 Promotion in Rechtswissenschaften in Basel. 1959 Zweites juristisches Staatsexamen. Ab 1959 arbeitet er im Archiv des Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen und 1961 bei der Psychologischen Kampfführung des Bundesministerium für Verteidigung. Von 1970 bis 1992 war er Redakteur der »Deutschen Welle«.  Von 1992-1995 Gastvorträge an der Universität Zürich. Dr. Schlomann gilt als einer der bestinformiertesten Kenner der Geheimdienstszene. Durch seine vielen Vorträge und Veröffentlichungen ist er einem breiten politischen Publikum bekannt. Er hat 13 Bücher veröffentlicht, davon sechs über Spionage (u.a. »Operationsgebiet Bundesrepublik« und »Die Maulwürfe«)

Die Lage in Nordkorea spitzt sich zu: Das Ministerium für Wiedervereinigung in Südkorea teilte heute mit, dass Thae Yong Ho (55), der stellvertretende Botschafter Nordkoreas in London, vor wenigen Tagen mit seiner Familie nach Südkorea geflohen ist. Thae Yong Ho war Nordkoreas Spezialist für Propaganda und Geheimdienste. Dass ein derat hochrrangige Diplomat flieht, ist eine echte Sensation und ein schwerer Schlag für Nordkorea.

Bleibt abzuwarten, wie die Nordkoreanische Führung auf diesen Tiefschlag reagiert. Japan sieht die Entwicklung sicherlich mit Sorge: Erst am 3. August 2016 hatte Nordkorea eine Rakte in den japanischen Seeraum geschossen, vgl. zu den Hintergründen auch den Blog-Beitrag vom 22. Juni 2016 „Nordkorea weiterhin auf Atomkurs: Musudan-Rakete abgefeuert!“

Gut informierte Kreise sehen in der gelungenen Flucht von Thae Yong Ho eine Meisterleistung des südkoreanischen Geheimdienstes und des englischen MI6.

Besoffene Piloten

Haben Sie Flugangst? Falls nicht, sollten Sie sich diesen wunderbaren Zustand erhalten und jetzt lieber nicht weiterlesen…

Bereits 1966 hat sich „Der Spiegel“ (45/1966) http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-46414918.html mit dem dem Thema Alkohol im Cockpit befasst. Damals ging es um eine Umfrage unter Piloten  im Europa -Hauptquartier der US-Luftstreitkräfte in Wiesbaden. Die Ergebnisse der Untersuchung waren erschreckend:

Jeder zweite gab an, dass er täglich Alkohol konsumiere. Weiter hieß es im „Spiegel“: „Fast ein Prozent der Flugzeugführer konsumiert täglich zwischen 170 und 226 Gramm hochprozentige Alkoholika – was vier bis fünf Glas Whisky entspricht.“

Geändert hat sich seitdem nicht viel:

2009 warnte der Präsident des Fliegerarztverbandes Dr. Hans-Werner Teichmüller vor Piloten mit einem Alkoholproblem. Er schätzte, dass ungefähr fünf Prozent aller Flugzeugkapitäne ein Alkoholproblem hätten. Kontrollen würden zu selten durchgeführt, http://www.bild.de/news/2009/immer-mehr-piloten-fliegen-blau-10498112.bild.html

Ebenfalls im Jahr 2009 berichtete „Die Welt“ http://www.welt.de/vermischtes/article5232838/Betrunkene-Piloten-sind-leider-keine-Seltenheit.html von einem Piloten, der sich lallend an die Passagiere wandte und schließlich aus dem Cockpit torkelte , um die Passagiere von seiner Flugfähigkeit zu überzeugen. Die Fluggäste überzeugte der ondolierte Gang des Kapitäns nicht.  Sie hielten ihn nicht für den Richtigen, der sie von Moskau nach New York fliegen sollte. Die zuständige Fluggesellschaft Aeroflot versuchte die entsetzten Passagiere damit zu beruhigen, dass das Flugzeug ja die meiste Zeit durch den Autopiloten gesteuert werde und der sei nüchtern, da Maschinen bekanntlich nicht saufen.

Nun hat die Luftfahrtbehörde in Indien eine erschreckende Studie veröffentlicht: In den vergangenen drei Jahren wurden 122 betrunkene Piloten überführt. Die Überprüfungen wurden auf 16 indischen Flughäfen und in Bangkok, Prag, Istanbul and Sharjah durchgeführt.

Betrunkene Piloten sind offensichtlich ein weltweites Problem. Warum Piloten zur Flasche greifen, wurde bisher nicht hinterfragt. Einige sind der Meinung, dass Piloten eben auch nur Menschen seien und bekanntermaßen säuft ein nicht geringer Prozentsatz der Bevölkerung. Andere machen die langweiligen Langstreckenflüge dafür verantwortlich. Die Piloten dürften im Gegensatz zu den Passagieren eben während des Fluges keine Filme gucken und eine Stewardess auf dem Schoß des Piloten macht den Flug zwar kurzweiliger, hat aber bereits in der Vergangenheit für Negativschlagzeilen gesorgt („Der Spiegel“, 45/1966).

Da bleibt manchem eben nur der Griff zur Flasche.

Unsere Politiker haben dieses Problem gesehen und wollen der Gefahr durch betrunkene Piloten entgegenwirken. Sie änderten deshalb in diesem Jahr das Luftverkehrsgesetz und fügten ein neuen Paragrafen 4a ein:

In § 4a Abs. 1 Satz 1 Luftverkehrsgesetz heißt es: „(1) Luftfahrzeugführern ist das Führen oder Bedienen eines Luftfahrzeuges unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen psychoaktiven Substanzen untersagt.“

§ 4a Abs. 2 Luftverkehrsgesetz führt weiter aus: “

Luftfahrtunternehmen nach § 20 Absatz1, die ihren Hauptsitz in Deutschland haben oder über eine durch das Luft-fahrt-Bundesamt anerkannte Niederlassung in Deutschland verfügen, haben dafür Sorge zu tragen, dass nur Luftfahrzeugführer eingesetzt werden, die befähigt und geeignet sind, eine sichere und ordnungsgemäße Beförderung zu gewährleisten. Dazu sind von ihnen bei den Luftfahrzeugführern vor Dienstbeginn auch verdachtsunabhängige Kontrollen in Form von Stichproben durchzuführen, in denen geprüft wird, ob die kontrollierte Person unter dem Einfluss von Stoffen nach Absatz 1 steht. Die Kontrollen dürfen nur unter ärztlicher Aufsicht durchgeführt werden. Die Einzelheiten der Durchführung der Kontrollen sind durch Tarifvertrag oder wenn ein solcher nicht besteht durch Betriebsvereinbarung zu regeln.“

Es wird sich zeigen, ob dieses Gesetz geeignet ist, das Alkoholproblem der Piloten in den Griff zu bekommen.

Interessant ist, dass viele Piloten nichts von den Kontrollen halten und die Vereinigung Cockpit der Meinung ist, dass durch die Test eine ganze Berufsgruppe unter Generalverdacht gestellt würde. http://www.airliners.de/bundestag-piloten-kontrollen-drogen-alkohol/38356

Diese Argumentation ist absurd: Das ist in etwa so, als würde man fordern,  auf die Personen-Kontrollen am Flughafen zu verzichten, um nicht den Passagieren zu unterstellen, sie seinen Terroristen. Es ist wohl klar, dass die Sicherheit schwerer wiegt als die Gefahr unter Generalverdacht zu stehen. Einen solchen Verdacht kann man durch Abstinenz entkräften.

Von einem Piloten hängen soviele Menschenleben ab, da sollten die Kapitäne so verantwortungsvoll sein und die Finger vom Alkohol lassen.

 

Japan, 6. August 1945: Hiroshima…

Beitrag von Gastautor Dr. jur. Friedrich-Wilhelm Schlomann:

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Dr. jur. Friedrich-Wilhelm Schlomann

Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann  hat 1948/49 Jura in in Rostock und Leipzig studiert, danach illegaler Widerstand gegen die DDR-Diktatur. 1950 Flucht. 1954 Erstes juristisches Staatsexamen in Freiburg i.Br. 1956 Promotion in Rechtswissenschaften in Basel. 1959 Zweites juristisches Staatsexamen. Ab 1959 arbeitet er im Archiv des Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen und 1961 bei der Psychologischen Kampfführung des Bundesministerium für Verteidigung. Von 1970 bis 1992 war er Redakteur der »Deutschen Welle«.  Von 1992-1995 Gastvorträge an der Universität Zürich. Dr. Schlomann gilt als einer der bestinformiertesten Kenner der Geheimdienstszene. Durch seine vielen Vorträge und Veröffentlichungen ist er einem breiten politischen Publikum bekannt. Er hat 13 Bücher veröffentlicht, davon sechs über Spionage (u.a. »Operationsgebiet Bundesrepublik« und »Die Maulwürfe«)

 

Auch in diesem Jahr wird die Bevölkerung Japans sich in einer stillen Gedenkfeier an jenen Tag erinnern, an dem vor 71 Jahren die auf Hiroshima abgeworfene erste amerikanische Atombombe mit einem Schlag 78.000 Menschen tötete. Das war ein Viertel aller Einwohner dieser Stadt. Tausende waren verwundet, die Hälfte der Überlebenden obdachlos.

Im Laufe der Jahrzehnte verblasste gewiss etwas die Erinnerung, was gerade auch für den kürzlich erfolgten Besuch des US-Präsidenten dot und seine Gespräche mit Überlebenden gelten wird.

Allgemein machen die Japaner die USA für die Schrecken Hiroshima und die des zweiten Atombomben-Abwurfes am 9. August 1945 auf Nagasaki mit 40.000 Toten verantwortlich.

Indes hat sich während der letzten Jahre unter japanischen Historikern, Wissenschaftlern und Publizisten eine andere Ansicht verbreitet, die keineswegs die damaligen Tatsachen leugnet, aber die eigentliche Schuld bei der Sowjetunion sieht. Diese hatte bereits 1941 mit dem „Land der aufgehenden Sonne“einen Nichtangriffs- und Neutralitätsvertrag geschlossen.Unbestritten ist, die Japaner hielten sich bis zuletzt daran. Sie lehnten stets die wiederholten Aufforderungen Hitlers ab, der UdSSR den Krieg zu erklären. Hitler versprach sich von einer solchen Kriegserklärung eine Entlastung bei seinem Russlandfeldzug, in dem  die Deutschen mehr und mehr in Bedrängnis gerieten.

Der großer Fehler Japaner war, dass sie den Kremel voll und ganz glaubten. Dieses Vertrauen Nippons wusste Moskau überaus geschickt auszunutzen: Sogar als ihr Top-Spion Richard Sorge, der entscheidend zum Sieg in Stalingrad beigetragen hatte, in Verdacht der japanische Abwehr geriet, leugneten die Russen jegliche Verbindung zu ihm und überließen ihn seiner Todesstrafe. Gerade in jenen Wochen vor Hiroshima kannte der Sowjetspionagedienst die Stimmung der japanische Führung bis hin zum Kaiser, der bereits zur bedingungsosen Kapitulation bereit war.

Das US-Militär, das bei den Kämpfen auf den Philippinen und auf der Insel Okinawa furchtbare Verluste erlitten hatte, überschätzte den – nur noch geringen- Kampfeswillen der Führung Nippons und fürchtete ähnlich verbissene und verlustreiche Kämpfe auf dem eigentlichen Territorium Japans. Um dieses zu vermeiden erfolgte der Abwurf der zwei Atombomben. Die UdSSR als enger Verbündeter der USA hätte die Pflicht gehabt – so ist die Ansicht jener Zeithistoriker- diese über die wahre Situation zu informieren, dass das Kaiserreich vor seinem Ende stand. In dieser Kenntnis hätten die Amerikaner nicht mehr ihre Schreckenswaffe eingesetzt. Doch die Sowjets unterließen jeglichen Hinweis an die Vereinigten Staaten, sodass es zu Hiroshima und Nagasaki kam…

 

Eine größtenteils gegenteilige Ansicht vertritt neuerdings der Kreis von Wissenschaftler und Politikern um den Geschichtsprofessor Samuel Yamashita, der durch sein umfassendes Werk „Japanischer Alltag im Kriege“ weit über die Grenzen seines Landes bekannt wurde:

Anhand von über hunderten Tagebüchern, Stimmungsberichten, Propaganda-Beiträgen und Zeitzeugen vertritt die Gruppe die Meinung, dass ein „massiver, schrecklicher Schock“ wie die Atombombe „notwendig war“, um ihre Landsleute damals zu überzeugen, dass selbst ein Selbstmord-Kampf auf dem Festland von 100 Millionen Japaner keine ehrenvolle Übergabe, geschweige einen Sieg erreicht hätten.

Sein Buch analysiert speziell die jüngere Generation in jenen Jahren , von der angesichts der Bombenzerstörungen der Städte rund 1,3 auf das Land evakuiert wurden. Motiv dieser Aktion war indes nicht nur deren Sicherheit, sondern primär deren ideologische und militärische Erziehung. Danach war ihre Heimat das einzige Land von Gottes Gnaden und ihre Lehrer beteuerten ihren Schülern auf deren Frage: „Was wird mit den Angriffen des feindlichen Teufels geschehen?“ immer wieder: „Wir müssen unseren Kampfgeist stärken und die Feinde in einem großen Gegenangriff vernichten!“

Die Kinder lernten den Partisanen-Krieg mit den verschiedensten Waffen: mit Bambus-Fallen, Feuerbränden, mit Explosiv-Gürteln versehene KInder sollten US-Panzer zerstören. Andere wuden zu „göttlichen Kampfessoldaten“ ausgebildet. Abschiedsbriefe der Kamekaze-Flieger bezeichneten ihre Selbstmord-Angriffe auf US-Kriegsschiffe für sie als die „höchste Art des Todes“. Selbst im letzten Kriegsjahr, als die Essensrationen für die Bevölkerung sehr eng bemessen wurden und bereits sehr viele Städte zerstört waren, „hätten die meisten Japaner das getan, was ihre Regierung verlangt hätte, nämlich sich bei einer Invasion ihrer Heimat durch die US-Streitkräfte auf die „entscheidende Schlacht“ vorzubereiten.

Wären die Amerikaner nach ihren ursprünglichen Plänen auf dem Festland gelandet, hätte es nach den Forschungsergebnissen der Wissenschaftler schreckliche Kämpfe mit furchtbaren Verlusten gegeben. Alleine auf Okinawa hatten rund 150.000 japanische Zivilisten ihr Leben verloren. Indes beendeten Hiroshima und Nagasaki den Krieg und ersparten weitere, noch größere Verluste als de bis dahin zweieinhalb Millionen gefallene Japaner im 2. Weltkrieg.

 

Selbst für einen Westeuropäer mit relativ guten Japan-Kenntnissen ist eine reale Beurteilung der damaligen Verhältnissen mit den unterschiedlichen Strömungen im Kaiserhof, der Militärspitze und der breiten Bevölkerung nicht einfach. Werden wir überhaupt jemals die ganze Wahrheit erfahren?

Nach Brexit: EU konzentriert sich auf sich

Nur weniger Tage nachdem die Briten für ihren Austritt aus der EU gestimmt haben, hat sich Bundeskanzlerin Merkel mit ihren Amtskollegen aus Frankreich und Italien sowie EU-Ratspräsident Tusk getroffen. Bei diesem Treffen wurde schnell klar, dass der Austritt der Briten aus der EU sicherlich für das Bündnis eine Rolle spielt, aber nicht die Hauptrolle:

Schließlich haben die Briten schon immer mit ihren Sonderwünschen Unruhe in in die EU gebracht: Margret Thatcher handelte bereits in den 80iger Jahren einen Sonderrabatt für die britischen EU-Beiträge aus, dann stellten sich  die Briten gegen das Schengen-Abkommen und selbst die Vorgaben für Hühnerställe störten sie.

Die EU tut gut daran, wenn sie das britische Störfeuer hinter sich lässt und sich darauf konzentriert, die 27 verbleibenden  Mitgliedstaaten auf  einen guten gemeinsamen Weg zu führen.

Es müssen neue Impulse in den  vier Kernbereichen Sicherheit, Beschäftigung, Jugend und Vertiefung der Eurozone gesetzt werden: Insbesondere gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa will die EU etwas tun. Bis September sollen hier konkrete Vorschläge gemacht werden.

Während die EU konsequent an ihrer Weiterentwicklung arbeitet, müssen die Briten sehen, wie sie mit den künftigen Folgen des Referndums umgeht:

Die Ratingagentur S&P stuft jetzt die Kreditwürdigkeit Großbritanniens von der Bestnote AAA auf AA herab.

 

Nordkorea weiterhin auf Atom-Kurs: Musudan-Raketen abgefeuert!

Beitrag von Gastautor Dr. jur. Friedrich-Wilhelm Schlomann:

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Dr. jur. Friedrich-Wilhelm Schlomann

Dr. Friedrich-Wilhelm Schlomann  hat 1948/49 Jura in in Rostock und Leipzig studiert, danach illegaler Widerstand gegen die DDR-Diktatur. 1950 Flucht. 1954 Erstes juristisches Staatsexamen in Freiburg i.Br. 1956 Promotion in Rechtswissenschaften in Basel. 1959 Zweites juristisches Staatsexamen. Ab 1959 arbeitet er im Archiv des Bundesministerium für gesamtdeutsche Fragen und 1961 bei der Psychologischen Kampfführung des Bundesministerium für Verteidigung. Von 1970 bis 1992 war er Redakteur der »Deutschen Welle«.  Von 1992-1995 Gastvorträge an der Universität Zürich. Dr. Schlomann gilt als einer der bestinformiertesten Kenner der Geheimdienstszene. Durch seine vielen Vorträge und Veröffentlichungen ist er einem breiten politischen Publikum bekannt. Er hat 13 Bücher veröffentlicht, davon sechs über Spionage (u.a. »Operationsgebiet Bundesrepublik« und »Die Maulwürfe«)

Am 22. Juni 2016  hat die „Demokratische Volksrepublik Korea“ erneut zwei Musudan-Mittelstreckenraketen abgefeuert, die einen atomaren Sprengstoff tragen können. Die Musudan ist für eine Reichweite von mindestens 3.000 Kilometern angelegt. Damit kann sie Ziele in Japan sowie auf der Pazifik-Insel Guam treffen, die ein Außengebiet der USA ist.

Die zuerst abgefeuerte Rakete zerbrach wenige Minuten nach dem Start in der Luft. Die nächste Musudan erreichte nach Angaben des japanischen Militärs eine Höhe von über 1.000 Kilometern und flog 400 Kilometer weit. Mit dieser Reichweite kann Nordkorea schon bald japanisches Festland erreichen.

Japan zeigte sich beunruhigt: Der japanische Ministerpräsident Schinzo Abe sprach von einer nicht hinnehmbaren Provokation: “Der heutige Raketenstart ist – wie die Raketenstarts in der Vergangenheit eine klare Verletzung der Sicherheitsratsresolutionen. Wir können das nicht zulassen und ich habe scharf dagegen protestiert”, erklärte Abe.

Die Raketenstarts sind letztlich eine Bestätigung der kürzlich erfolgten Verhandlungen zwischen Ri Su-yong, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Nordkoreanischen (Staats-) “ Partei der Arbeit Koreas“ und Song Tao, dem Leiter der internationalen Abteilung der KP Chinas, anlässlich eines Staatsbesuches von Ri Su-yong in China.

Es war dies zugleich der erste China-Besuch eines führenden Funktionärs aus Pjöngjang seit dem Machtantritt des jetzigen Diktators Kim Jong-um.

Ganz offenbar wollte der nordkoreanische Gast weitere Hilfen an Nahrungsmitteln erbitten. Die Pekinger Pressagentur meldete dazu nur, dass Ri und Song das nukleare Aufrüstungsprogramm Pjöngjangs erörterten und der Gast betont habe, dass sein Land die „Politik der nuklearen Entwicklung nicht aufgeben“ werde.

Offenbar kam es zwischen Nordkorea und China zu keiner Einigung.

Auch wenn zwischen Washington und Peking starke Differenzen angesichts des aggressiven Vorgehens China im Südchinesischen Meer und hinsichtlich Chinas Cyber-Hackings bestehen, so sind sich die beiden Mächte dennoch völlig einig in ihrer gemeinsamen Haltung gegen Pjöngjangs Atom-Aufrüstung. Inzwischen hat Peking sogar seine Importe von Kohl und Stahl aus Nordkorea eingestellt. Das war für das Land bisher eine der wichtigsten Einnahmequellen.

Der südkoreanische Außenminister Yun Byung-se wiederum traf in Moskau erstmals nach fünf Jahren mit seinem russischen Amtskollegen  Lawrow zusammen,  der Seoul für Rußlands „Schlüsselpartner im Pazifik-Raum“ darstellte. Sein Land werde sich an die Resolutionen  des Un-Sicherheitsrates „prinzipiell“ halten – was immer man auch darunter verstehen mag….

Jüngsten Nachrichten des UN-Instituts für Internationale Sicherheit zufolge produziert Nordkorea verstärkt Plutonium sowie Uran in seinem Reaktor in Yonbyon.

Das südkoreanische Verteidigungsministerium hat jetzt für das Staatsbudget 2017 statt bisher 38,8 Trillionen Won eine Erhöhung auf 40,87 Trillionen (rund 35,1 Milliarden US-Dollar) gefordert. Ein Großteil ist für den weiteren Ausbau des Raketen-Abwehrsystems bestimmt.

Weniger Einbrüche, mehr Polizisten: Innensenator Frank Henkel zieht positive Bilianz

Innensenator Frank Henkel hat am Sonnenabend, den 05.06.2016  auf der Klausurtagung der  CDU Charlottenburg-Wilmersdorf eine positive Bilianz hinsichtlich der gegenwärtigen Legislaturperiode gezogen.

Henkel hob dabei hervor, dass die Gewalttaten so niedrig lägen wie seit 10 Jahren nicht mehr. Die Gefahr, Opfer einer Gewalttat zu werden,  habe sich seit 2007 praktisch halbiert.

Im vergangenen Jahr sind die Zahlen für Mord und Totschlag um 19 Fälle (-14,5 Prozent) auf 112 Delikte gesunken. Sexualdelikte haben um 199 Fälle (-6,7 Prozent) auf 2792 Fälle abgenommen.

Möglicherweise hat auch die Personalaufstockung bei der Berliner Polizei abschreckende Wirkung.

Die CDU ist zur Wahl im Jahr 2011 mit dem Ziel angetreten, dass 250 neue Polizisten eingestellt werden sollten. Dieses Ziel wurde weit übertroffen: Eingestellt wurden inzwischen 1000 neue Polizisten.

Die Polizeidichte in Berlin ist inzwischen bei beeinduckenden 473 Polizisten pro 100.000 Einwohner. Zum Vergleich: Rheinland Pfalz kommt nur 224 Polizisten auf pro 100.000 Einwohnern.